177 – Patente
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Gast: Felix Glöckler Host: Markus und Nora Shownoter: Alexander Grote
In dieser Episode geht es um ein Thema das Wissenschaftler und Ingenieure interessieren dürfte, auch wenn das Thema an sich nicht technisch ist: Patente. Unser Gast ist Felix Glöckler. Wir unterhalten uns über die Grundlagen von Patenten, Kriterien für die Gültigkeit, den Prozess zur Erlangung von Patenten sowie über einige Beispiele fragwürdiger Patente.
Intro
00:00:00
Vorstellung Felix Glöckler
00:06:00Kanzlei Peterreins Schley | Ausbildung zum Patentanwalt/anwältin | Ausbildung zum European Patent Attorney | Patent | Patentrecht (Deutschland) | Erfindung | Geistiges Eigentum | Standardessentielle Schutzrechte | Vertragsfreiheit (Deutsches Patent- und Markenamt)
Patentierfähigkeit
00:25:00Negativliste Patente (Absatz 2) | Neuheit | Erfindungshöhe | Lehre zum technischen Handeln (Europäisches Patentrecht) | Technischer Effekt
Patentanmeldung und Erteilung
00:53:30Patentanmeldung (Deutschland) | Patentverfahren (Deutschland) | Patentgebührern (Deutschland) | Patentverfahren (Europa) | Patentgebühren (Europa) | Offenlegungsschrift | Patentregister | Patent Definitionen | Beispiel einer Patentschrift | Trivialpatent | Amazon One-Click Patent in Europa | Patenttroll | Bubblesort | FFT | Bundespatentgericht (Deutschland) | Unified patent court (EU) | Forum zur Ausbildung zum Patentanwalt
Outro
02:35:00
Ich dachte: oh 2 Stunden über Patente. Das wird langweilig.
…ach was! Kurzweilig und hoch informativ!
Vielen Dank!
Gerhard
Das ist immer das Ziel :-) Danke!
Patentanwälte sind ja meistens pro-Patente eingestellt, da fand ich den Halbsatz “… ob man Patente außerhalb der Pharma-Industrie braucht, wird in Frage gestellt.” (sinngemäß) ganz interessant.
Das Thema Software-Patente hat die GI (Gesellschaft für Informatik) vor Jahren schon ausführlich beleuchtet und auf die damit vorhandenen Probleme hingewiesen:
http://www.gi.de/fileadmin/redaktion/Patente/patentierung2005.pdf
Disclaimer: Ich habe da damals dran mitgeschrieben.
Danke, interessanter Link!
Danke für die Folge, das war sehr interessant. Schön war auch, dass ihr beide die Fragen gestellt habt. Es ist zwar doppelter personeller Aufwand für euch, aber es hat sich gelohnt.
Pingback: Die letzten und nächsten 24h, Freitag, 07.08.2015 | die Hörsuppe
Moin!
Danke mal wieder für die Folge – viieel Input :) .
An einer Stelle hätte ich mir eine Nachfrage mehr gewünscht: es ging beispielhaft um FFT und darum, dass das allein nicht patentierbar sei. FFT _plus_ eine (oder mehrere) konkrete Anwendung(en) dazu aber schon. Auf Nachfrage hat F.G. dann bestätigt, dass jemand anderes dann ohne Patentverletzung FFT in einer anderen Anwendung nutzen könne.
Was mich noch interessiert hätte ist, ob “jemand anderes” dann FFT plus dieser “anderen Anwendung” patentieren lassen könnte, obwohl er/sie FFT nicht “erfunden” hat.
Du hast recht, das hätte man fragen sollen. Im Prinzip wäre das “plus Anwendung” quasi die Maschine von der wir immer geredet haben.
Wenn ihr beide an den Uni Karlsruhe studiert habt, habt ihr vielleicht das Seminar „Wir machen ein Patent” mit Prof. Stork besucht. Für alle Noch-Studenten: Lohnt sich, hat Spaß gemacht. Hat mich aber trotzdem vom Patentanwaltberuf abgehalten. Deswegen die Frage an Felix, die ihr vergessen habt: wie bist du auf die Idee gekommen, das zu werden?
Stimmt, hätten wir fragen sollen :-)
Wenn ich das richtig verstanden habe, können in Europa Patente verfallen, wenn sie grundlegend für eine allgemeine Technologie sind.
So etwas wie CARP (https://de.wikipedia.org/wiki/Common_Address_Redundancy_Protocol ) wäre also aus patentrechtlicher Sicht nicht nötig?